Nachfolger Guttenbergs soll heute benannt werden

Wed, Mar 2, 2011

Bundeskanzlerin Merkel will noch heute eine Entscheidung zur Nachfolge Guttenbergs treffen. Nachdem der Minister am gestrigen Tage seinen Rücktritt erklärte, muss die Kanzlerin handeln und einen Nachfolger ernennen. Der Rücktritt traf die Bundesregierung schneller als erwartet. Die Nachfolge soll aus Koalitionskreisen der CDU/CSU und FDP erfolgen.

Für den heutigen Tag ist eine Telefonkonferenz anberaumt, in der alleinig über die Nachfolge Karl-Theodor zu Guttenbergs diskutiert werden soll. Verschiedene Kandidaten stehen bereits in der engeren Auswahl, wie beispielsweise Innenminister Thomas de Maizière von der CDU, Hand-Peter Friedrich als Landesgruppenchef der CSU oder Stefan Müller als parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe. Ebenso könnten die CSU-Staatssekretäre Christian Schmidt und Hartmut Koschyk das Amt des neuen Verteidigungsministers einnehmen. Eine Tendenz der Bundeskanzlerin ist noch nicht bestätigt worden und soll erst in der Telefonkonferenz besprochen werden. Allerdings steht noch nicht fest, dass es auch ein CSU-Politiker sein wird, wie es Guttenberg war. Eine Einbeziehung der FDP könnte möglich sein, wie Beobachter feststellten.

Die CSU-Spitze traf sich am gestrigen Abend, um die Nachfolge bereits zu diskutieren. Eine Festlegung eines einzelnen Kandidaten hat es noch nicht gegeben und es wurden neue Varianten diskutiert und der Kanzlerin vorgeschlagen. Vorgespräche mit den Kandidaten wurden bereits durch Seehofer geführt. Seit dem Rücktritt Guttenbergs ist im Umfeld der Kanzlerin von einer baldigen Lösung die Rede. Derzeit besitzt die CSU das Vorschlagrecht für mögliche Kandidaten, die als Nachfolger ins Amt des Verteidigungsministers treten. Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich geht davon aus, dass auch in der Konferenz noch mehrere Vorschläge zur Auswahl stehen, die der Kanzlerin vorgelegt werden. Die Bundesregierung drängt gleichzeitig Guttenberg dazu, sein Bundestagsmandat und den Vorsitz der CSU Oberfranken zu behalten. Er selbst braucht jedoch noch Zeit, gab er nach einem Gespräch bekannt. Vorerst will er alle seine politischen Ämter und auch sein Mandat im Bundestag zurückgeben.