Die schwarz-gelbe Koalition hat die Ausweitung ihres Engagements in Afghanistan beschlossen. Berichten zufolge hat das Kabinett den Einsatz von Awacs-Aufklärungsflugzeugen abgesegnet. Zur Luftüberwachung sollen bis zu 300 Soldaten künftig am Hindukusch eingesetzt werden. Deutschland will mit dem Awacs-Einsatz seine Enthaltung bei der Libyen-Mission ausgleichen.
Mit der Entscheidung der schwarz-gelben Koalition wird die deutsche Luftwaffe in Kürze eine größere Rolle bei der Überwachung des afghanischen Luftraums spielen. Am Mittwoch verabschiedete die Bundesregierung erwartungsgemäß das Bundeswehrmandat zum erweiterten Einsatz. Wie bislang bekannt wurde, sollen an Bord von Awacs-Überwachungsflugzeugen bis zu 300 deutsche Soldaten in Afghanistan eingesetzt werden. Der Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes muss nun der Bundestag noch zustimmen.
Bereits am Mittwochnachmittag wird die erste Beratung des Bundestags stattfinden. Die erforderliche Abstimmung ist für Freitag vorgesehen. Als größte Oppositionspartei hat die SPD bereits Zustimmung signalisiert. Damit gilt eine Mehrheit im Bundestag als wahrscheinlich. Durch das neue Mandat sollen nach Angaben der Bundesregierung vordergründig die Nato-Partner entlastet werden, die sich derzeit an den Militärschlägen gegen den libyschen Staatschef Muammar al-Gaddafi beteiligen.
Die Bundesregierung hat den Einsatz der deutschen Bundeswehr in Libyen erneut kategorisch ausgeschlossen. Vergangene Woche hatte sich Deutschland bei der Entscheidung im Uno-Sicherheitsrat mit Blick auf ein militärisches Eingriffen im nordafrikanischen Libyen enthalten. Auch weiterhin soll die Obergrenze der deutschen Truppen am Hindukusch bei 5350 Mann liegen. Aktuell sind in Afghanistan rund 5000 Soldaten im Einsatz. Als Bereitschaft für Notfälle stehen in Deutschland zusätzlich 350 Mann bereit.
An den Überwachungsmissionen der Awacs-Aufklärungsflugzeuge war die Bundeswehr in Afghanistan bislang nicht unmittelbar beteiligt. Gegen diesen Einsatz hatte sich die Bundesregierung bisher vehement gesträubt. Nun wurde jedoch die Kehrtwende vollzogen. Berichten zufolge möchte die Nato die Awacs-Offerte von Seiten der Bundesregierung aufgreifen.
Gerda Hasselfeldt, CSU-Landesgruppenvorsitzende im Bundestag, erklärte, dass die Nato das Angebot, wie bereits angedeutet wurde, wohl annehmen werde. Aus technischer Sicht könnte die neue Mission in Afghanistan schnell beginnen.