Nato will Führung im Libyen-Einsatz übernehmen

Fri, Mar 25, 2011

Die Nato will die Führung im Libyen-Einsatz übernehmen. Der Weg für eine Übertragung des Kommandos auf die Nato ist gut eine Woche nach dem Beginn der Militäraktionen gegen die Truppen von Gaddafi frei. Doch mit dem Auflösen der „Koalition der Willigen“ im Libyen-Einsatz ergeben sich auf internationaler Ebene neue Probleme.

Am Donnerstagabend hat die Türkei ihren Widerstand gegen die Übertragung der Führungsrolle der Nato im Libyen-Einsatz aufgegeben. In Ankara erklärte der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu, dass die Allianz so schnell wie möglich die Führung übernehmen soll. Die Bedingungen für den Einsatz sind aus Sicht der Türkei erfüllt.

Frühestens kann jedoch am heutigen Freitag mit einem formalen Beschluss aller Nato-Staaten gerechnet werden. Am Donnerstagabend wurde aus Brüssel bekannt, dass das Kommando voraussichtlich am Montag oder Donnerstag durch das Bündnis übernommen werde. In London ist für Dienstag eine Konferenz der Organisationen und Staaten geplant, die die Militäraktion gegen die Truppen von Gaddafi unterstützen.

Faktisch haben bislang die USA die militärische Führung des Luftwaffen-Einsatzes über Libyen. Politisch gelten hingegen Frankreich und Großbritannien als treibende Kräfte. Mehrfach hatte US-Präsident Barack Obama deutlich gemacht, dass man das Kommando schnellstmöglich an die Nato übertragen möchte. Auch außerhalb der Verantwortung der Nato können Staaten, die es unter Berufung auf die Resolution für erforderlich halten, militärische Ziele zu bombardieren, Angriffe durchführen. Sowohl Paris als auch London hatte es abgelehnt, dass Angriffe auf vorrückende Truppen des libyschen Machthabers durch die Nato verboten werden.

Ziel der Nato ist es, bereits in wenigen Tagen den gesamten Militäreinsatz in Libyen zu leiten. Am Freitag erklärte Nato-Sprecherin Oana Lungescu, dass derzeit geprüft werde, ob die Nato eine größere Rolle übernehmen kann. Nach Aussagen von Lungescu soll es diesbezüglich in den nächsten Tagen zu einer Entscheidung kommen. Ergänzend erklärten Diplomaten, dass die Nato am Sonntag beschließen werde, dass die Führungsrolle über die Kontrolle der Flugverbotszone hinausgehen werde.