Angesichts der Sparpläne hat es bei der Bundeswehr in jüngster Vergangenheit immer wieder Warnungen gegeben. Nun werden die Experten des Verteidigungsministeriums in einem internen Gutachten deutlicher. Nach Einschätzungen der Wehrexperten gefährdet die Finanznot der Bundeswehr auch die nationale Sicherheit. Angesichts der Untersuchungen warnen sie vor dramatischen Folgen.
Neben einem Risiko für die nationale Sicherheitslage warnt das interne Gutachten des Verteidigungsministeriums vor weiteren gravierenden Folgen. Werden die Sparpläne beibehalten, muss nach Einschätzungen der Wehrexperten mit dem Verlust der Bündnisfähigkeit und einer eingeschränkten Einsatzbereitschaft gerechnet werden. In dem Geheimpapier wird angegeben, dass mit einem Volumen von 8,3 Milliarden Euro bis zum Jahr 2015 lediglich 158.000 Soldaten finanziert werden können.
Die Bundeswehr soll nach derzeitiger Beschlusslage des Kabinetts von aktuell 226.000 auf 185.000 Soldaten reduziert werden. Bislang wollte das Verteidigungsministerium den Bericht nicht kommentieren. Ein Sprecher erklärte auf Nachfrage der Medien, dass bislang noch keine Entscheidung getroffen wurde. Ende Mai oder Anfang Juni wird Thomas de Maizière nach Ministeriumsangaben sein Reformkonzept vorstellen.
Sowohl das erforderliche Fähigkeitsprofil als auch die internationalen Verpflichtungen gelten als Eckpfeiler für das Konzept. Doch auch die Beschlusslage des Kabinetts soll entsprechend berücksichtigt werden. Immer wieder gab es in den vergangenen Monaten mit Blick auf Abstriche bei dem Fähigkeitsprofil der Bundeswehr Warnungen. Die Erklärungen in dem nun vorliegenden Papier sind jedoch deutlicher denn je. So betonten die Wehrexperten, dass der deutsche Militärbeitrag im Zuge der Sparpläne weder der Rolle der Bundesrepublik im Bündnis noch den nationalen Sicherheitsinteressen gerecht werden kann.
Bereits 2012 zwingt der Finanzplan die Bundeswehr zu massiven Eingriffen, durch die die Personalstruktur langfristig gestört wird. Zudem müssten Waffensysteme weit über das Maß, das aus Struktursicht erforderlich sei, außer Dienst gestellt werden. Auch die Beteiligung an bereits laufenden Einsätzen wird durch den Finanzplan zeitnah beeinträchtigt. Nach Angaben der Wehrexperten kann die Bundeswehr ihre Aufgaben bei Auslandseinsätzen künftig nicht mehr voll wahrnehmen.