Bundeskanzlerin Angela Merkel sucht offenbar die Distanz zu den Strombossen. Berichten zufolge können die Gesetze zum Atomausstieg in Deutschland nicht so rasch beschlossen werden, wie es die Kanzlerin eigentlich plante. Nun hat sie die Gespräche mit den Chefs der Stromkonzerne an ihre Minister delegiert.
Nach Informationen des „Handelsblatts“ wird sich Angela Merkel künftig nicht mehr mit den Chefs der großen deutschen Stromkonzerne treffen. Die Gespräche über den Schnellausstieg aus der Atomkraft sollen nun von den Ministern geführt werden. Die Zukunft der Atomkraftwerke in der Bundesrepublik will die Bundesregierung bis Mitte Juni klären. In den kommenden Wochen sollen die Eckpunkte, die für einen raschen Ausbau der alternativen Energien erforderlich sind, festgelegt werden.
Aus Berliner Regierungskreisen wurde bekannt, dass derzeit weder Spitzenrunden noch Einzeltreffen zwischen Merkel und den Strombossen geplant seien. Alle Gespräche, die mit Blick auf einen Ausstieg aus der Kernenergie nötig sind, sollen künftig individuell auf Ministerebene geführt werden. Nach Medienberichten deutet diese Form der Gespräche auf ein zerrüttetes Verhältnis zwischen der Bundeskanzlerin und den großen Energiemanagern hin.
Für den 18. Mai hat Angela Merkel eine Spitzenrunde zur Energiepolitik geplant. Zu dieser sind jedoch nicht die Energiekonzerne eingeladen. An der Spitzenrunde sollen sich ausschließlich die zuständigen Verbände beteiligen. Sowohl in dieser als auch in der nächste Woche soll es zu einer Reihe von Treffen kommen, an denen die Ministerpräsidenten, die Bundesminister für Umwelt und Wirtschaft, sowie die zuständigen Verbände teilnehmen werden. Bei den Treffen soll es unter anderem um den Atomausstieg gehen. Weitere Themen sind die Beschleunigung des Netzausbaus und das EEG.
Bis Juni dieses Jahres wollte die Kanzlerin die neuen Gesetze für den Schnellausstieg der Kernenergie beschlossen haben. Nun dürfte sich dieser Zeitplan um mindestens einen Monat verschieben. Wie Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt mitteilte, möchte man sich im parlamentarischen Verfahren bis Anfang Juli Zeit nehmen.